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<title>FDP-Saar - RSS</title> 
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<description>RSS Feed der saarländischen FDP</description> 
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<title>FDP Saar</title>
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<lastBuildDate>Thu, 11 Mar 2010 07:47:23</lastBuildDate>

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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: EuGH- Urteil zur Datenschutzaufsicht</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__EuGH-_Urteil_zur_Datenschutzaufsicht_.phtml</link>
<description><![CDATA[
Saarbrücken, 09.03.2010 - Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Datenschutzaufsicht erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem:"Das Urteil bestätigt unsere jahrelangen Forderungen nach einer Kontrollinstanz für den privaten Datenschutz, die - anders als bisher - außerhalb des Innenministeriums angesiedelt ist. Wir haben seit jeher beton...]]></description>
<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 16:04:30 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: FDP-Fraktion: Stellenausschreibung</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Stellenausschreibung.phtml</link>
<description><![CDATA[Saarbrücken, 09.03.2010- Die FDP-Landtagsfraktion im Saarland sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine(n) Volljuristin / Volljuristen als wissenschaftliche(n) Mitarbeiter(in) für dieBereiche Justiz, Inneres und Europa.Zu Ihrem Aufgabengebiet gehören die Recherche und Aufbereitung relevanterThemen, die Erarbeitung von Konzepten, Anfragen und Anträgen sowie dieFormulierung von Reden. Darüber hinaus ...]]></description>
<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 10:49:15 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: LUKSIC:  Einladung nach Washington ermöglicht einen Blick auf aktuelle Probleme der Weltpolitik von der anderen Seite des großen Teichs</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/LUKSIC___Einladung_nach_Washington_ermoeglicht_einen_Blick_auf_aktuelle_Probleme_der_Weltpolitik_von_der_anderen_Seite_des_grossen_Teichs_.phtml</link>
<description><![CDATA[Berlin, 07.03.2010 - Zu seiner Einladung durch den German Marshall Fund of the United States und der Robert Bosch Stiftung nach Washington D.C. vom 7.-10. März 2010 sagt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC: Ich freue mich sehr über die Einladung und fühle mich geehrt, für das Programm ausgewählt worden zu sein. Gerade in der heutigen Zeit beschäftigen sich Experten und politi...]]></description>
<pubDate>Sun, 07 Mar 2010 09:37:01 GMT</pubDate>
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<title>Gleichstellungspolitik und Frauen: FDP-Fraktion: Internationaler Weltfrauentag</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Internationaler_Weltfrauentag.phtml</link>
<description><![CDATA[
  Saarbrücken, 05.03.2010 - Anlässlich des internationalen Weltfrauentages am 08. März erklärt der frauenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christoph Kühn: "Um eine zukunftsfähige Gesellschaft zu sichern, ist es unerlässlich, eine tatsächliche Gleichstellung von Männern und Frauen voranzutreiben. Männer und Frauen bilden gemeinsam die Basis einer Familie. Ohne Familien stirbt unsere G...]]></description>
<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 17:03:04 GMT</pubDate>
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<title>Finanzen und Haushalt: FDP-Fraktion: FDP weißt Bartsch-Forderung zurück</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__FDP_weisst_Bartsch-Forderung_zurueck.phtml</link>
<description><![CDATA[Saarbrücken, 05.03.10 - Der FDP-Obmann im Untersuchungsausschuss "Landtagswahl" Christian Schmitt hat die Forderung des Linken-Bundesgeschäftsführers Bartsch als absurden und destruktiven Populismus zurückgewiesen. "Die Saarländerinnen und Saarländer brauchen von einem ausgewiesenen Spät-Kommunisten wie Bartsch keine Ratschläge, wie eine parlamentarische Demokratie zu funktionieren hat. Es ist lan...]]></description>
<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 09:54:45 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: Aufenthaltsdauer in Landesaufnahmestelle Lebach reduzieren</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Aufenthaltsdauer_in_Landesaufnahmestelle_Lebach_reduzieren.phtml</link>
<description><![CDATA[
  Saarbrücken, 04.03.2010 - Im Anschluss an den Besuch des Ausschusses für Inneres und Datenschutz in der Landesaufnahmestelle in Lebach erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem:"Mit dem heutigen Besuch in der Landesaufnahmestelle in Lebach haben wir uns vor Ort über die Lebenssituation der dort lebenden Flüchtlinge informiert. Es sind jedoch noch etliche ...]]></description>
<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 14:06:56 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: JuLis: Verschiebung von Volksentscheid nach hinten ist Wählertäuschung!</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/JuLis__Verschiebung_von_Volksentscheid_nach_hinten_ist_Waehlertaeuschung_.phtml</link>
<description><![CDATA[Die Jungen Liberalen Saar erneuern ihre Forderung, die Hürden für einen Volksentscheid schnellstmöglich und noch vor den weitreichenden und umstrittenen Schulreformen im Saarland zu senken und kritisieren das Verhalten der Grünen heftig.Hierzu der Landesvorsitzende der JuLis, Sebastian Greiber: "Es kann nicht sein, dass führende Grünen-Politiker sich innerhalb der Jamaika-Regierung dafür einsetzen...]]></description>
<pubDate>Thu, 04 Mar 2010 10:31:45 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: Kein übereiltes Gesetz zu Lasten der Freiheitsrechte</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Kein_uebereiltes_Gesetz_zu_Lasten_der_Freiheitsrechte.phtml</link>
<description><![CDATA[
Saarbrücken, 03.03.2010 - Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung warnt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem, vor übereilten Reaktionen des Gesetzgebers. "Die jüngste Vergangenheit hat gezeigt, dass überhastete Gesetzgebungsverfahren einer gründlichen überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht oft nicht standhalten. Im Fal...]]></description>
<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 14:49:24 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: Wichtiger Sieg der Bürgerrechte</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Wichtiger_Sieg_der_Buergerrechte.phtml</link>
<description><![CDATA[
Saarbrücken, 02.03.2010 - Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem:    "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist richtig. Die gesetzliche Verpflichtung von Telekommunikationsanbietern, Verkehrs- und Standortdaten von Telefon- und Internetnutzern ohne vorliegenden Anlass...]]></description>
<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 13:47:29 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: LUKSIC:  Bundesverfassungsgericht weist Schnüffelstaat in seine Grenzen</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/LUKSIC___Bundesverfassungsgericht_weist_Schnueffelstaat_in_seine_Grenzen.phtml</link>
<description><![CDATA[
        
  
  
    
          
Das heutige wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts  weist den Schnüffelstaat in seine Grenzen. Die anlass- und verdachtslose Vorratsdatenspeicherung  bedeutet einen tie&shy;fen Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger  und wurde zu Recht verworfen. Mit dem weisen Urteilsspruch aus Karlsruhe  verhindern die Richter einen Dammbruch und sc...]]></description>
<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 11:04:11 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: JuLis fordern schnelle Einführung von Volksentscheid</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/JuLis_fordern_schnelle_Einfuehrung_von_Volksentscheid.phtml</link>
<description><![CDATA[Die Jungen Liberalen Saar fordern von der Landesregierung die zügige Einführung von Volksentscheiden und Volksbegehren.Hierzu Sebastian Greiber, Landesvorsitzender der JuLis: "Die Landesregierung muss die geplante Neuregelung für Volksentscheid und Volksbegehren zügig umsetzen. Im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag wurde den Bürgern mehr direkte Demokratie versprochen. Ein so wichtiges Thema darf ...]]></description>
<pubDate>Mon, 01 Mar 2010 08:40:27 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: FDP-Fraktion: Hat Lafontaine ebenfalls Spenden erhalten?</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Hat_Lafontaine_ebenfalls_Spenden_erhalten_.phtml</link>
<description><![CDATA[
  Saarbrücken, 27.02.10 - Zu dem heute getätigten Bekenntnis der SPD, ebenfalls in den Genuss von Spenden des saarländischen Unternehmers Ostermann gekommen zu sein, erklärt der Obmann der FDP-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss zur angeblichen unternehmerischen Einflussnahme auf die Regierungsbildung Christian Schmitt: "Die einzig noch spannende Frage in diesem von der Linkspartei intern...]]></description>
<pubDate>Sat, 27 Feb 2010 18:06:50 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: Mehr Zivilcourage bei Angriffen auf Passanten</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Mehr_Zivilcourage_bei_Angriffen_auf_Passanten.phtml</link>
<description><![CDATA[
  Saarbrücken, 27.02.2010 - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem, ruft mit Blick auf die offensichtlich zunehmenden gewalttätigen übergriffe auf Passanten zu mehr Zivilcourage auf. "Gewaltakte auf offener Straße, über welche die Medien in den vergangenen Wochen verstärkt berichtet haben, ereignen sich meist unerwartet. Präventionsmaßnahmen sind daher schwierig...]]></description>
<pubDate>Sat, 27 Feb 2010 09:10:29 GMT</pubDate>
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<title>Gesundheit: FDP-Fraktion: Wohnortnahe Gesundheitsversorgung</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Wohnortnahe_Gesundheitsversorgung.phtml</link>
<description><![CDATA[Saarbrücken, 26.02.2010 - Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Schmitt, mahnt zur Besonnenheit in der Diskussion um den Krankenhausplan des Gesundheitsministeriums. "Blinde Panikmache vor Krankenhaushausschließungen hilft uns nicht weiter. Fakt ist: Zum aktuellen Zeitpunkt ist noch nichts entschieden. Ein Gutachter ist bestellt und die Ergebnisse werden zur Mitte ...]]></description>
<pubDate>Fri, 26 Feb 2010 13:09:46 GMT</pubDate>
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<title>Agrar, Umwelt und Energie: FDP-Fraktion: Nach Tierschutzskandal dem Halter die Tiere entziehen</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Nach_Tierschutzskandal_dem_Halter_die_Tiere_entziehen.phtml</link>
<description><![CDATA[
Saarbrücken, 26.02.2010 - "Dem Halter sind die Tiere unverzüglich zu entziehen", sagt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem, nach der Anhörung der zuständigen Behörden im Ausschuss für Energie, Umwelt und Verkehr, in dem es um den Tierschutzskandal im Landkreis Merzig Wadern ging. Jochem: "Eine tiergerechte Unterbringung muss gewährleistet sein. Es ist bei die...]]></description>
<pubDate>Fri, 26 Feb 2010 10:34:35 GMT</pubDate>
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<title>Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Bergbau: FDP-Fraktion: Sanierungskonzept zügig umsetzen</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Sanierungskonzept_zuegig_umsetzen.phtml</link>
<description><![CDATA[
  Saarbrücken, 25.02.2010 - "Das heute im Ausschuss vorgestellte Sanierungskonzept für die Firma Saargummi muss zügig umgesetzt werden, damit der Standort Büschfeld erhalten bleiben und die Zukunft des Unternehmens gesichert werden kann." Das sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christoph Kühn, nach der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Grubens...]]></description>
<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 15:37:34 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: JuLis Saar fordern verpflichtenden Datenbrief von Schufa, Payback und Co.</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/JuLis_Saar_fordern_verpflichtenden_Datenbrief_von_Schufa__Payback_und_Co..phtml</link>
<description><![CDATA[Die Jungen Liberalen Saar setzen sich für die Einführung eines verpflichtenden Datenbriefes ein. Dieser Datenbrief soll einmal jährlich von Unternehmen, die gewerbsmäßig Daten sammeln oder verarbeiten, an alle Bürger versendet werden, über die Daten gespeichert sind. Betroffen hiervon wären beispielsweise die Schufa und andere Auskunfteien, aber auch Adresshändler, Callcenter sowie Payback und Co....]]></description>
<pubDate>Thu, 25 Feb 2010 12:34:09 GMT</pubDate>
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<title>Inneres / Außen / Europa: FDP-Fraktion: Engere gesetzliche Grenzen für Google Streetview</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Engere_gesetzliche_Grenzen_fuer_Google_Streetview_.phtml</link>
<description><![CDATA[
Saarbrücken, 24.02.2010 - Der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Karl-Josef Jochem, begrüßt die Absicht des Bundesinnenministeriums, der Softwarefirma Google bei der Umsetzung seines Online-Dienstes Street View engere gesetzliche Grenzen zu setzen. Die Aufnahmen von Straßenzügen inklusive Passanten, Autos, Wohnhäusern, Vorgärten etc. seien - entgegen des von Google vorgelegten Re...]]></description>
<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 15:11:13 GMT</pubDate>
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<title>Wirtschaft, Arbeit, Verkehr, Bergbau: LUKSIC: FDP unterstützt begleitetes Fahren mit 17</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/LUKSIC__FDP_unterstuetzt_begleitetes_Fahren_mit_17.phtml</link>
<description><![CDATA[
BERLIN. Zur heutigen Ankündigung von Bundesverkehrsminister Dr. PeterRamsauer zum begleiteten Fahren mit 17 im Ausschuss für Verkehr, Bauund Stadtentwicklung erklärt der Experte für Verkehrssicherheit der FDPBundestagsfraktion Oliver LUKSIC:Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heutige Ankündigung vonBundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, dass das begleitete Fahrenmit 17 nach der erfolgreic...]]></description>
<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 15:05:20 GMT</pubDate>
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<title>Vereine, Verbände, FDP: FDP-Fraktion: Klausurtagung</title>
<link>http://www.fdpsaar.de/artikel/FDP-Fraktion__Klausurtagung.phtml</link>
<description><![CDATA[Saarbrücken, 22.02.2010 - Die FDP-Landtagsfraktion kam am vergangenen Donnerstag zu einer zweitägigen Klausurtagung in Neunkirchen zusammen. Hierzu sagt der Fraktionsvorsitzende Horst Hinschberger:"Es war ein zielorientiertes Treffen. Im Ergebnis der Klausurtagung haben wir unser politisches Konzept für das Jahr 2010 geschärft, Themen sortiert sowie interne Arbeitsweisen neu geordnet. Vor dem Hint...]]></description>
<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 10:05:35 GMT</pubDate>
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